Teilregionalplan Erneuerbare Energien 2019

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Ausschnitt TPEE Karte Südhessen

Der Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 ergänzt den Regionalplan Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplan 2010 um das Thema Erneuerbare Energien.

Der Sachliche Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 wurde am 10. Februar 2020 von der Landesregierung genehmigt. Gegenstand des TPEE ist insbesondere die Festlegung von Vorranggebieten zur Nutzung der Windenergie, ferner Festlegungen zu anderen Formen erneuerbarer Energien.

Der TPEE enthält Weißflächen, über die keine planerische Aussage getroffen wird und die weder Vorrang- noch Ausschlussflächen sind. Es wurde die 1. Änderung des TPEE durchgeführt, um die Weißflächen als Vorrang- oder Ausschlussflächen zu beplanen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen betroffenen Träger öffentlicher Belange nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) fand vom 5. Mai 2020 bis zum 12. Juni 2020 statt. Vom 11. Mai 2020 bis zum 12. Juni 2020 wurde die Abfrage der öffentlichen Stellen nach den Vorschriften des Raumordnungsgesetzes (ROG) durchgeführt. Die Offenlage nach den Vorschriften des ROG und des HLPG hat vom 13. Oktober 2020 bis zum 14. Dezember 2020 stattgefunden. Gleichzeitig erfolgte die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen betroffenen Träger öffentlicher Belange nach den Vorschriften des BauGB.

Die Regionalversammlung Südhessen hat am 2. Juli 2021, die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain am 30. Juni 2021 die 1. Änderung des TPEE beschlossen. Danach umfassen die Windenergie-Vorranggebiete insgesamt eine Fläche von 11.175 ha, was ca. 1,5 % der Fläche von Südhessen entspricht.

Die Planänderung wurde dem HMWEVW am 4. Oktober 2021 zur Genehmigung vorgelegt. Am 24. Januar 2022 hat die Landesregierung durch Umlaufbeschluss des Kabinetts die Planänderung genehmigt.

Die Genehmigung wird im Staatsanzeiger bekannt gemacht. Mit der Bekanntmachung wird die 1. Änderung des TPEE wirksam.

Text, Karte und Umweltbericht des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 sowie Bekanntmachung der Genehmigung und Rechtsbehelfsbelehrung sind auf den Internetseiten des Regierungspräsidiums Darmstadt und des Regionalverbands FrankfurtRheinMain einsehbar.

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