Ende der Online-Beteiligung

Anlass:

Die Hessische Landesregierung trägt den geänderten Rahmenbedingungen und den damit verbundenenHerausforderungen an die räumliche Entwicklung des Landes durch die 3. Änderung des Landesentwicklungsplans(LEP) Hessen 2000 Rechnung. Die Vorgaben des Plans wirken über die Regionalplanung bis auf die Ebene derkommunalen Planung hessischer Städte und Gemeinden.

Offenlage:

Der Entwurf des LEP und derUmweltberichtwurden in der Zeit vom 08. Mai 2017 bis 17. Juli 2017* beim HessischenMinisterium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, sowie bei den drei Regierungspräsidien öffentlichausgelegt. Die Planunterlagen können zudem im Landesplanungsportaleingesehen werden.

*(Verlängerung der Offenlegungsfrist / Online-Beteiligungsverfahren - siehe Staatsanzeiger Nr.18 und Nr. 19)

Abgabe und Bearbeitung der Stellungnahmen:

Nach § 4 Absatz 3 und 4 des Hessisches Landesplanungsgesetzes (HLPG) hatte die Öffentlichkeit bis zu zwei Wochen nachBeendigung der Offenlage die Möglichkeit, Stellungnahmen schriftlich oder in elektronischer Form abzugeben. Die letzte Möglichkeit zur Abgabe war der 31.07.2017.

Nach Bearbeitung der eingegangenen Stellungnahmen wird die Landesregierung über die Ergebnisse der Beteiligung entscheiden.

Es ist vorgesehen, diese Entscheidung noch in 2017 herbeizuführen.

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